DJG NRW AKTUELL

V.l.n.r.: Gregor Loos (Vizepräsident LG Münster), Klaus Plattes, Lars Flaskamp und Lisa Marie Schmidt (DJG NRW), 
Olaf Wicher (Präsident LG Münster) sowie Volker Fritz (DJG NRW)



Landgericht Münster:

DJG NRW besucht Olaf Wicher in seinem neuen Amt

Im März dieses Jahres trafen sich Vertreter:innen der DJG mit Olaf Wicher, der kürzlich Präsident des Landgerichts Münster geworden ist. Zu Beginn des Gesprächs gratulierte Klaus Plattes, DJG-Landesvorsitzender, Olaf Wicher zu seinem neuen Amt. Er wünschte ihm für seine neue Aufgabe alles Gute und viel Erfolg.

Dann folgte ein Dialog über die aktuelle Situation in der Justiz NRW, insbesondere mit Blick auf den Hammer OLG-Bezirk. Trotz erster Erfolge der Nachwuchskampagne der Justiz NRW, die langsam für eine ausgewogenere Besetzung der Stellen in den Bezirken sorgt, stelle Volker Fritz für die DJG fest, dass dies leider noch keinen Einfluss auf die angespannte Personalsituation in den einzelnen Laufbahnen hat. Die Arbeitsbelastung bleibt hoch - der aktuelle Krankenstand und der anhaltende demografische Wandel sind die wesentlichen Gründe dafür. Volker Fritz ist stellvertretender DJG Landesvorsitzender, arbeitet beim Amtsgericht Dortmund und ist im Bezirkspersonalrat des OLG Hamm sowie im Hauptpersonalrat beim Ministerium der Justiz aktiv. Er kennt die Probleme aus seiner Arbeit sehr gut.

Die Teilnehmer:innen der DJG wurden durch Lisa Schmidt für den Bereich des ambulanten Sozialen Dienstes und Lars Flaskamp, Personalratsvorsitzender beim Landgericht Münster, ergänzt. Von der Behördenleitung war außerdem der Vizepräsident des Landgerichts Münster, Herr Loss, dabei.

Weitere Themen des offenen und vertrauensvollen Gesprächs waren unter anderem die schwierige Gewinnung von Nachwuchskräften. Alle Beteiligten waren sich einig, dass es wichtig ist, junge Menschen nach der bestandenen Prüfung in der Justiz zu halten. Genauso sollte es aber auch für die bereits lange tätigen Kolleg:innen Verbesserungen geben. Beispielhaft nannte Klaus Plattes die Besoldungsfragen. Die Eingangsbesoldung für die Laufbahngruppe 1.2 muss dringend auf A 7 angehoben werden und entsprechend das Endamt auf A 10 mit Amtszulage erhöht werden.Das Gespräch endete mit der Vereinbarung, den Dialog je nach Bedarf fortzusetzen.

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Steuervorteile für DJG-Mitglieder

Neuer steuerlicher Vorteil für DJG-Mitglieder

Diese Neuregelung gehört zum Steueränderungsgesetz 2025, das am 1. Januar 2026 in Kraft getreten ist. Bisher wurden die Gewerkschaftsbeiträge meist in der Werbungskostenpauschale von derzeit 1.230 Euro berücksichtigt. Deshalb konnten nur höhere Beiträge steuerlich geltend gemacht werden. Künftig kann der DJG-Beitrag unabhängig von dieser Pauschale direkt vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden. Der DJG-Mitgliedsbeitrag wirkt also immer steuermindernd.

Konkretes Plus im Geldbeutel

Berechnungen eines Finanzportals zeigen: Bei einem Jahresbeitrag von ca. 150 Euro und einem Steuersatz von 30 Prozent gibt es durch die neue Regelung etwa 45 Euro vom Finanzamt zurück. Fachleute gehen allgemein davon aus, dass man zwischen 25 und 35 Prozent des gezahlten Gewerkschaftsbeitrags erstattet bekommt. Die erste Steuererklärung mit der neuen Regelung ist im Jahr 2027 für das Steuerjahr 2026 abzugeben.

Nachweise gegenüber dem Finanzamt

Eine gesonderte Beitragsbescheinigung braucht man nur, wenn das Finanzamt sie ausdrücklich anfordert. In der Regel reicht ein Kontoauszug als Nachweis für die gezahlten Beiträge. Bei der elektronischen Steuererklärung über ELSTER werden zunächst keine Belege mitgeschickt. Sie müssen nur nachgereicht werden, wenn sie vom Finanzamt verlangt werden.

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NACHRUF HELMUT ROSE

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von unserem langjährigen Kollegen Helmut Rose. Über Jahrzehnte prägte er als Vorsitzender der Bezirksgruppe Detmold das Gesicht der DJG in seiner Region

V.l.n.r.: Klaus Plattes und Lisa Marie Schmidt (DJG NRW),  Dr. Werner Pfeil (MdL, FDP-Fraktion, Vorsitzender des Rechtsausschusses im Landtag NRW) sowie Petra Herrguth und Hanna Hackbeil (DJG NRW)

DJG LANDESVORSTAND:
UNTERWEGS IN NRW 


In den Monaten März und April traf sich der Landesvorstand teilweise unterstützt durch örtliche Personalräte mit Präsidentinnen und Präsidenten der Land- und Amtsgerichte sowie der Präsidentin OLG Hamm und dem Präsident OLG Düsseldorf zu einem wahren Gesprächsmarathon. Die vielen Termine zeigen, dass die DJG als zuverlässiger und konstruktiver Gesprächspartner in der gewerkschaftlichen Justizlandschaft angesehen wird und unverzichtbar ist.

Die Gesprächsinhalte waren geprägt von aktuellen Themen wie die Ausbildungs- und Stellensituation in allen Laufbahnen aber natürlich insbesondere auch 2.1 (vgl. hierzu DJG-Sonderinfo 08/2026), Belastungssituation der Bediensteten und Beschäftigten in der Justiz, aber auch die Wahrnehmung des öffentlichen Dienstes in NRW insgesamt (Studie des DBB), Gewinnung und nachhaltige Förderung von Nachwuchskräften etc.

Die offenen und vertrauensvollen Gespräche sollen fortgesetzt werden. Der Landesvorstand wird oder hat bereits eine Vielzahl der Themen in den politischen Raum getragen.

Volker Fritz 
Stv. Landesvorsitzender Bereich LBG 1.2/2.1



V.l.n.r.: Karen Altmann, Volker Fritz, Klaus Plattes und  Hanna Hackbeil (DJG NRW) sowie Dr. Alexander Meyer und Stephan Weber (Hochschule Justiz NRW)


DJG LANDESVORSTAND 
IN DER HS JUSTIZ NRW:
IM DIALOG MIT DR. ALEXANDER MEYER 


Am 23.03.26 trafen sich Mitglieder des Landesvorstandes zu einem Gespräch mit dem Direktor der Hochschule Justiz NRW Dr. Alexander Meyer und seinem ständigen stellvertretenden Behördenleiter in Essen, Stephan Weber.

Die aktuell geplante Reduzierung der Studienplätze für die Laufbahngruppe 2.1 von 350 auf 258 Plätze für das Einstellungsjahr 2026/2027 wurde intensiv diskutiert. Hierbei machte der Landesvorstand deutlich, dass die geplante Reduzierung ein falsches Signal für die Kolleginnen und Kollegen in den Behörden ist, da diese durch die aktuelle Belastungssituation sowieso schon gefordert werden. Auch für unseren angehenden Nachwuchs ist es ein falsches Signal, wenn in die Ausbildungsoffensive nicht mehr investiert werden kann.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurde die neue Studienordnung für die Laufbahngruppe 2.1 besprochen sowie die Gewinnung und das Erkennen von Potenzialen im Studium bzw. in der Ausbildung. Für die DJG ist es wichtig, dass Führungskräfte gewonnen und gefördert werden können, um sie auf diese Aufgabe in der Justiz frühzeitig vorbereiten zu können. Die Ausbildung in der Laufbahngruppe 1.2 war ebenfalls Thema des Gesprächs, da die Ausbildungsinhalte zu viel theoretisches Fachwissen beinhalten und die Anwärter:innen nicht ausreichend auf das praktische Arbeiten in den Behörden vorbereitet werden. Das führt zu langen Einarbeitungszeiten in der aktuellen Belastungssituation. Außerdem wurde das DJG-Zukunftsprojekt Ausbildungscampus angesprochen, das von Herrn Dr. Meyer und Herrn Weber positiv aufgefasst wurde. Dazu wurden im Laufe des Gesprächs weitere gemeinsame Ideen gesammelt.

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REGIONALGRUPPE OLG-BEZIRK KÖLN



(V.l.n.r.: Katharina Hengst, Tatjana Hotho, Melanie Martin, Sandra Kuhlmann, Markus Coppola und Heiko Gellert)



Köln. Am 19.06.2026 traf sich ein Teil der DJG-Regionalgruppe OLG-Bezirk Köln im Oberlandesgericht. Unter der Leitung von Tatjana Hotho und Katharina Hengst standen wichtige Themen auf der Tagesordnung, die die Arbeit vor Ort und in der Regionalgruppe stärken. Gemeinsam wurde die Vertriebsstruktur für den Jahreskalender 2027 abgestimmt. Im offenen Austausch ging es anschließend um die Organisation der Regionalgruppe: Wie bleiben wir gut erreichbar? Wer übernimmt Stellvertretungen bei Urlaub? Und wie können wir unsere Vertrauenspersonen in den Dienststellen noch besser unterstützen? Dabei wurde klar: Gute Zusammenarbeit lebt vom Mitmachen und vom direkten Dialog. Noch vor der Hauptvorstandssitzung im Herbst in Wuppertal ist ein weiteres Treffen geplant – diesmal online, damit möglichst viele Mitglieder der Regionalgruppe teilnehmen können. Zum Abschluss wurden Fotos geschossen – einzeln und als Gruppe. Sie zeigen, was uns ausmacht: Zusammenhalt, Engagement und ein starkes Netzwerk. Danach kehrten alle zurück in den Alltag – hinaus aus dem recht kühl temperierten OLG, hinein in die sommerliche Hitze.

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